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am 09.06.2024

Artikel vom 06.05.2024

Wahlscheinantrag mit Briefwahlunterlagen

Die Briefwahlunterlagen können hier online beantragt werden. Die Wahlscheine über das Internet können erst beantragt werden, wenn der Wähler seine Wahlbenachrichtigung erhalten hat.

Zustellung der Wahlbenachrichtigungen

Die Wahlbenachrichtigungen werden jedem Wahlberechtigten bis spätestens Sonntag, 19. Mai 2024 zugestellt.  Sollten Sie keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, so setzen Sie sich bitte mit dem Rathaus Grünsfeld in Verbindung.  Der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen werden Ihnen anschließend per Deutsche Post AG zugestellt.
Sollten Sie Ihre Wahlbenachrichtigung nicht vorliegen haben, können Sie auch formlos per E-Mail an meldeamt@gruensfeld.de einen Wahlschein beantragen. In diesem Fall teilen Sie uns bitte Ihre persönlichen Daten (Name, Vorname, Geburtsdatum und vollständige Wohnanschrift) mit. Eine telefonische Antragstellung ist unzulässig.
Eine Antragstellung über das Internet ist nur bis Donnerstag, 06. Juni 2024, 12.00 Uhr möglich, da der Versand der Briefwahlunterlagen per Post danach nicht mehr gewährleistet ist. Bitte sorgen Sie dafür, dass die ausgefüllten Briefwahlunterlagen bis zum Wahlsonntag, 09. Juni 2024 wieder im Rathaus Grünsfeld zurück sind.
Die Stimmzettel für die Kommunalwahlen werden bis 05. Juni 2024 an alle Wahlberechtigten ausgetragen, so dass die Wählerinnen und Wähler diese in Ruhe zu Hause ausfüllen und am 09. Juni 2024 ins Wahllokal mitbringen können. Im Wahllokal erhalten die Wähler/innen dann
einen Wahlumschlag, in den
man die ausgefüllten Stimmzettel verpacken und in die Wahlurne einwerfen kann.
Bei Fragen zum Antragsverfahren wenden Sie sich bitte an das Meldeamt, Tel.: 09346/9211-14,
FAX 09346/921192
oder
E-Mail: meldeamt(@)gruensfeld.de.

Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB)

Weitere Informationen zu Wahl finden Sie unter www.kommunalwahl-bw.de

Ein Youtube-Video zur Kommunalwahl in Baden-Würrtemberg finden Sie hier.

Hinweise für die Ausgabe von Wahlscheinen (Briefwahl)

Die Wahlberechtigten können außer während der üblichen Dienststunden auch am Freitag, 07. Juni 2024 von 13.30 bis 18.00 Uhr im Rathaus Grünsfeld, Zimmer Nr. 6 sowie am Samstag, 08. Juni 2024 von 11.00 Uhr bis 12.00 Uhr im Rathaus Grünsfeld, Zimmer Nr. 6 Wahlscheine (Briefwahl) beantragen.
Die Briefwahlunterlagen müssen am Wahlsonntag (09. Juni 2024) bis zum Ende der Wahlzeit (18.00 Uhr) bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle sein. Bei verspätetem Eingang kann die Stimmabgabe nicht berücksichtigt werden!
Für die rechtzeitige Rücksendung müssen die Briefwählerinnen und Briefwähler selbst sorgen.
Wir bitten die Wahlberechtigten um Beachtung.

Hinweise für Sonntag, 09. Juni 2024

Am Sonntag, 09. Juni 2024 finden die Europawahl und die Wahlen der Gemeinderäte, der Ortschaftsräte und der Kreisräte statt. Die Wahllokale in Grünsfeld und den Ortsteilen sind von 08.00 bis 18.00 Uhr durchgehend geöffnet.
Der Wahlbenachrichtigungsbrief sowie die bereits zugestellten Stimmzettel für die Kommunalwahlen sind zur Wahl mitzubringen.
Die Stimmzettel für die Europawahl werden im Wahllokal ausgeteilt.
Die Stimmzettel für die Kommunalwahlen werden bis spätestens 05. Juni an alle Wahlberechtigten ausgetragen, so dass die Wählerinnen und Wähler diese in Ruhe zu Hause ausfüllen und am 09. Juni ins Wahllokal mitbringen können.
Im Wahllokal erhalten die Wähler/innen dann einen Wahlumschlag, in den man die ausgefüllten Stimmzettel verpacken und in die Wahlurne einwerfen kann. Es wird empfohlen, zu Hause in aller Ruhe zu wählen und vorher die Merkblätter genau durchzulesen. In den Merkblättern ist das Wahlverfahren ausführlich erläutert. Ergänzend zu dem „Merkblatt für die Wahl des Gemeinderats in Grünsfeld“ und wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei einem Stimmzettel ohne Kennzeichnung jeder in diesem Stimmzettel aufgeführte Bewerber eine Stimme erhält – höchstens jedoch so viele Bewerber in der Reihenfolge von oben, wie jeweils Vertreter für den Wohnbezirk zu wählen sind.
Die Stimmzettel für die Kommunalwahlen sind in der Wahlzelle des jeweiligen Wahllokals in einen Wahlumschlag zu stecken.
Eine geringe Anzahl von Einwohnern, die erst zugezogen sind, ist für die Gemeinderats- und Ortschaftsratswahlen nicht wahlberechtigt. Da dieser Personenkreis jedoch zum großen Teil vorher in einer anderen kreisangehörigen Gemeinde wohnte, besteht dagegen ein Wahlrecht für den Kreistag. Deshalb haben diese Personen nur Unterlagen für die Kreistagswahlen zugestellt bekommen.
Wir weisen nochmals ganz besonders darauf hin, dass die so genannte positive Kennzeichnungspflicht gilt, d.h. grundsätzlich gelten nur diejenigen Kandidaten als gewählt, die mit einem Kreuz oder einer Zahl gekennzeichnet sind. Es reicht nun nicht mehr wie früher aus, eine entsprechende Zahl anderer Bewerber zu streichen, sondern es müssen alle Bewerber, die Stimmen erhalten sollen, ausdrücklich als gewählt gekennzeichnet werden.
Wir weisen auch darauf hin, dass das Durchreißen eines einzelnen Stimmzettels zu dessen Ungültigkeit führt.
Die Stimmzettel für die Europawahl sind gefaltet ohne Wahlumschlag in eine separate Wahlurne zu werfen.